Herzlich Willkommen beim SPD-Kreisverband Kitzingen
als Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Kitzingen begrüße ich Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Hier präsentiert sich Ihnen die SPD in der Region Kitzingen; modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden.
Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich. Vielleicht haben Sie ja Interesse, bei uns mitzuwirken.
Wir freuen uns auf Sie!
Herzlichst Ihr
Heinz Galuschka
Top-Meldungen
Anlässlich des Ergebnisses der 140. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Frankfurt/Oder warnt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, die Staatsregierung und Landtagsmehrheit aus CSU und FDP davor, mit den Steuermehreinnahmen, die Bayern in diesem und im kommenden Jahr erwarten kann, ein Strohfeuer im Wahljahr 2013 entfachen zu wollen. Nach Halbleibs Überzeugung gibt es begründeten Anlass zur Sorge, dass der Ministerpräsident ein Wahlkampffeuerwerk abbrennen will, um mit kurzfristigen Effekten zu blenden. Halbleib: „Seehofer ist bekannt für immer neue Wundertüten mit Knallfröschen und Blendwerk.“
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 9. Mai in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie zu beantragen. Darin sollen offene Fragen zum Agieren staatlicher Behörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen geklärt werden. Den Vorsitz wird der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, übernehmen, weiteres Mitglied ist die Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger. Der Untersuchungsausschuss soll sich noch vor der Sommerpause konstituieren und seine Arbeit binnen eines Jahres abschließen.
Fraktionschef Markus Rinderspacher begründete die Entscheidung: „Wir sind der Auffassung, dass ein Untersuchungsausschuss in Bayern notwendig ist, da ein Schwerpunkt des Themenkomplexes in Bayern liegt. Fünf der zehn Morde fanden in in Bayern, in Nürnberg und in München, statt. Die bayerische Sonderkommission Bosporus leitete in Bayern seit 2005 federführend die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Nürnberg war mit den Ermittlungen betraut. Wir sind als Parlamentarier der Auffassung, dass es nicht reicht, eine würdige Gedenkfeier im Landtag durchzuführen, sondern wir sind es auch den Hinterbliebenen der Opfer schuldig, dass wir die richtigen Schlüsse aus dem ziehen, was die Süddeutsche Zeitung die „Anatomie des Staatsversagens“ genannt hat.“
CSU und FDP im Landtag und die Staatsregierung entziehen sich weiterhin ihrer Verantwortung gegenüber den Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der GBW AG, die aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank verkauft werden sollen. Die Regierungsfraktionen lehnten heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab: Diese hatte eine Petition des Bayerischen Mieterbunds aufgegriffen und den Kauf der Wohnungen durch die Staatsregierung oder eine staatliche Stiftung sowie weitgehende Schutzrechte für die Mieter gefordert. Von einem Verkauf der GBW-Wohnungen sind rund 85000 Menschen in 103 bayerischen Kommunen betroffen.
Termine
- 21.06.2012 | 18:30 | Würzburg
Brigitte Zypries: Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit mehr… - 22.06.2012 | 18:30 | Würzburg
Bezirksvorstandssitzung mehr… - 26.06.2012 | 16:00 | Würzburg
Inklusive Berufsschule - Gespräch mit Don Bosco Berufsschule mehr… - 30.06.2012 | 10:00 | Aschaffenburg
Bezirksparteitag mehr… - 10.11.2012
Bezirkskonferenz für die Reihung der unterfränkischen Bundestagskandidaten mehr…
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Martin Burkert: Sonderprogramm Eisenbahnbrücken gefordert http://byspd.de/3pad4 -
Begeistert waren 1500 Zuhörer vom künftigen Bayerischen Ministerpräsidenten @Christian_Ude: http://t.co/0FcwYTac #Regensburg #Bayern
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@Christian_Ude begeistert 1500 Zuhörer auf der Maidult in #Regensburg und fährt "Wilde Maus": http://t.co/eA5c9qOk #Bayern #Bayernwende
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